Offene Tür statt Hinterzimmer – Neue Wege in der Bürger*innenbeteiligung gehen

Bis zur Bürgermeisterwahl 2019 war Kommunalpolitik in Duderstadt vor allem ein Thema, das man vor allem hinter verschlossener Tür und schon gar nicht mit den Nachbar*innen diskutiert hat. Noch beim Sammeln von Unterstützerunterschriften für unseren Bürgermeisterkandidaten haben wir von vielen Bürger*innen gehört, dass in Duderstadt nur eine Partei in der Lage sei, Wahlen zu gewinnen. Inzwischen haben wir gelernt, dass auch die älteste Erbdemokratie irgendwann zu Ende geht. Und wir haben einen gänzlich neuen, viel offeneren politischen Diskurs in der Stadt gefunden.

Diesem wollen wir fortan Rechnung tragen und die Duderstädter Kommunalpolitik zu einer mit offener Tür machen. Für uns ist es deshalb selbstverständlich, dass wir uns dafür einsetzen, die Sitzungen des Stadtrates – und wo möglich auch die der öffentlichen Ausschüsse – fortan als Videostream angeboten werden. Die Sitzungen des Rates möchten wir zudem für einen Zeitraum von 14 Tagen als Video-on-Demand für alle Bürger*innen bereitstellen. Inwieweit ggf. auch eine Beteiligung von Bürger*innen, die der Sitzung via Internet folgen im Rahmen der Bürger*innenfragestunde möglich ist, werden wir zudem prüfen lassen.

Kommunalpolitische Transparenz umfasst für uns zudem weit mehr als nur die Übertragung und Aufzeichnung von Ratssitzungen. Wir möchten vielmehr den Bürger*innen neue Möglichkeit eröffnen, sich auch aktiv einzubringen. Dazu gehört für uns neben attraktiven Beteiligungsformen für Jugendliche auch die Einführung eines Bürger*innenhaushalts. Dieser könnte, beispielsweise in Verbindung mit einer Bürger*innenbeteiligungsplattform wie Consul, allen Bürger*innen die Möglichkeit eröffnen, nicht nur eigene Projekte einzureichen und deren Umsetzung zu erreichen, sondern auch ganz gezielt und basisdemokratischen Entscheidungen über die Verwendung der bereitgestellten Mittel entscheiden. Gerade vor dem Hintergrund jahrelanger Verteilungsspielchen, welches Dorf jetzt welche Leistungen in Anspruch nimmt, können wir auf dieser Ebene für Transparenz und Offenheit sorgen.

Neben der Online-Beteiligung werden wir aber auch analoge Beteiligungswege ausbauen und hier – wie bereits in der Vergangenheit umgesetzt – die Bürger*innen der Stadt und der Stadtdörfer auch durch Informationsveranstaltungen aktiv informieren. Zudem müssen wir es in diesem Rahmen den Bürger*innen auch ermöglichen, sich an Entscheidungen bspw. über die Verwendung der Mittel im Bürger*innenhaushalt zu beteiligen.

Die Zeit von politischen Erbdemokratien und Ein-Parteien-Mehrheiten ist vorbei. Die Zukunft in Duderstadt ist nicht mehr Schwarz.